Meinungsfreiheit auf Social Media

Meinungsfreiheit auf Social Media

Den Arbeitgeber auf Social Media sprachlich in die Nähe von „Lügen“ oder „politischen Kündigungen“ zu bringen, ist zwar an sich geeignet, ihn in ein schlechtes Licht zu rücken – doch der Meinungsfreiheit des Art. 5 GG wohnt ein Element...
Meinungsfreiheit auf Social Media

Dauer wöchentlicher Arbeitszeit bei Arbeit auf Abruf

Wenn Arbeit auf Abruf vereinbart ist, die wöchentliche Arbeitszeit aber nicht festgelegt ist, gilt grundsätzlich eine Arbeitszeit von 20 Stunden/Woche nach § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG als vereinbart. Sofern sich auf eine Abweichung davon im Wege ergänzender...
Meinungsfreiheit auf Social Media

Wechsel von Zielvereinbarung zu Zielvorgabe

Eine arbeitsvertragliche Regelung, wonach bei fehlender Einigung über die Ziele einer Zielvereinbarung automatisch ein Recht des Arbeitgebers zur Vorgabe der Ziele im Wege einseitiger Zielvorgabe erfolgt, ist mit Blick auf die Vorgaben des AGB-Rechts eine unwirksame,...